Rechtsprechung
| OLG Jena, 27.02.2012 - 2 W 13/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausstellen von Haushaltswaschmaschinen ohne Etikett zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs und ohne sichtbare Preisangabe
- Justiz Thüringen
§ 91 ZPO, § 93 ZPO, § 269 Abs 3 ZPO
Wettbewerbsrecht: Abmahnung wegen unterlassener Kennzeichnung der Energieeffizienz eines Haushaltsgerätes; Anforderungen an die Bestimmtheit der Abmahnung; Kostenentscheidung bei teilweisem Klageverzicht nach Teilanerkenntnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Streitwert und Bestimmtheit einer Abmahnung Energieeffizienzklassen
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen - 1 HKO 87/11
- OLG Jena, 27.02.2012 - 2 W 13/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 11.09.2007 - 5 W 85/06
Auf Urheberrecht gestützte Abmahnung betreffend einen mehrseitigen Text ?in …
Auszug aus OLG Jena, 27.02.2012 - 2 W 13/12
Die Abmahnung war gerade nicht im Sinne der vom Antragsgegner ins Feld geführten Rechtsprechung des Kammergerichts (GRUR-RR 2008, 29) "uferlos", sondern ausreichend bestimmt bzw. bestimmbar.